Wie umgehen mit Populisten?

Stellungnahme der JU Minden-Lübbecke zu abgesagter Podiumsdiskussion

Auf Einladung der Jungen Liberalen wollten am 22.03.2018 im Café Walis in der Mindener Innenstadt alle politischen Jugendorganisationen des Kreises zu einer gemeinsamen Podiumsdiskussion zusammenkommen. Der Termin wurde nun aus ärgerlichen Gründen abgesagt. Dazu äußern wir uns in einer Stellungname.

Politik lebt vom Diskurs und von unterscheidbaren Parteien. Insofern haben wir uns als Kreisverband der Jungen Union Minden-Lübbecke sehr über die Einladung der Jungen Liberalen zu einer Podiumsdiskussion aller politischen Jugendorganisationen unter der Überschrift „Fight Club“ gefreut und wir möchten uns an dieser Stelle für die gute Organisation bedanken. Die Jungen Liberalen waren jederzeit offen für Fragen und Anregungen zu der Veranstaltung. Insofern wird dies vermutlich und hoffentlich nicht der letzte Kontakt mit unserem politischen Mitbewerber gewesen sein.

Wir haben Verständnis für die Entscheidung der Jungen Liberalen zur Absage der Diskussionsrunde. Als Veranstalter tragen sie die Verantwortung und haben deshalb das Recht dazu. Kein Verständnis haben wir wiederum dafür, dass es soweit kommen musste. Wenige Stunden nach der Veröffentlichung der Veranstaltung war es der Bezirksvorsitzende der Jusos Ostwestfalen-Lippe, der es den Julis als Veranstaltern nahelegte, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland, die Junge Alternative, wieder auszuladen. Allein diese öffentlichkeitswirksame Gangart, sich nicht mit den Veranstaltern oder anderen Organisationen abzustimmen, enttäuscht uns und hat auch etwas von Selbstdarstellung. Außerdem muss die Frage gestellt werden, wer eigentlich für die Arbeit des Kreisverbandes der Jungsozialisten im Mühlenkreis verantwortlich ist – die beiden gewählten Vorsitzenden oder doch der OWL-Bezirksvorsitzende?

Entscheidender ist an dieser Stelle aber die Frage, wie die Parteien des demokratischen Spektrums mit Populisten und Extremisten der linken und rechten Ränder umgehen sollen? Die Alternative für Deutschland hat bei der Bundestagswahl knapp 13 Prozent gewonnen, ist in den meisten Landesparlamenten vertreten und liegt in Umfragen aktuell teilweise sogar vor der SPD. Wir sind überzeugt, dass Ausgrenzung deshalb nicht viel bringt, da sie der AfD im Grunde ja noch dienlich ist und extrem entgegen kommt.

Wer wissen will, wie man mit der AfD, Populisten und Extremisten aller Couleur umgehen muss, hätte sich in der vergangenen Woche einzelne Reden im Deutschen Bundestag ansehen können. Namentlich sind es Philipp Amthor als jüngster CDU-Abgeordneter, Cem Özdemir und Wolfgang Kubicki, die der AfD konsequent und inhaltlich entgegen getreten sind.

Wir sind überzeugt, dass wir als politische Jugendorganisation von CDU und CSU Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben können. Das unterscheidet uns von der Alternative für Deutschland, die nüchtern betrachtet lediglich bloße Angstmacherei durch Fake News, Pauschalisierungen und Diffamierungen betreibt. Inhalte gibt es da nicht wirklich. Insofern hätten wir eigentlich gerne die Konfrontation im Rahmen des „Fight Club“ gesucht. Auch in Zukunft wollen wir uns nicht verschließen. Wir werden für unsere Ideen und Ziele werben und unsere Heimat gestalten.

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